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JuPis Bayern

Einladung zur LMV161

Uncategorized – 12. 01. 2016
Liebe Jupis Bayern,
hiermit laden wir euch zur Landesmitgliederversammlung 2016 der Jungen Pirat*innen Bayern ein. Die Landesmitgliederversammlung findet am 27.02.2016 um 13 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Mittelfranken statt.
Bei dieser Landesmitgliederversammlung soll ein neuer Sprecher*innenrat gewählt werden. Sollten sich nicht genügend Kandidat*innen für den neuen Sprecher*innenrat finden besteht die Möglichkeit die bayerische Landesorganisation der Jungen Pirat*innen aufzulösen.
Wichtige Infos?
Ort:
Geschäftsstelle der Piraten Mittelfranken
Zirkelschmiedsgasse 5
90402 Nürnberg
Zeit:
Sa., 27.02.2016
13:00 Uhr
vorläufige Tagesordnung:
TOP1: Begrüßung
TOP2: Verabschiedung der Tagesordnung
TOP3: Wahl der Versammlungsleitung
TOP4: Wahl der Protokollführung und der Wahlleitung
TOP5: Verabschiedung der Geschäftsordnung
TOP6: Abstimmung über die Zulassung von Gästen
TOP7: Anträge
TOP8: Sonstiges
TOP9: Verabschiedung
Euer Landesvorstand Bayern
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Ich habe Angst

Uncategorized – 14. 10. 2015

In den letzten Monaten hing ein Gefühl – nein, eher eine Stimmung in der Luft, die für mich nicht greifbar war, so wie eine Nebelschwade, bei der mensch sich nicht sicher ist, ob sie überhaupt vorhanden ist oder nur ein Produkt der eigenen überstrapazierten Vorstellungskraft. Doch statt weiter als kaum hörbares Hintergrundrauschen zu verharren, schwoll dieses Gefühl zusehends an und verdichtete sich immer weiter, bis ich letztendlich doch in der Lage war, es zu fassen.

Ich habe Angst.

Meine Generation ist in einer Zeit aufgewachsen, in der die womöglich besten Bedingungen seit Beginn der Menschheitsgeschichte für uns herrschten. Ich spreche nicht von den Kindern in den Krisenregionen dieser Welt, ich spreche von Menschen wie mir: den verwöhnten und verhätschelten Jugendlichen der ersten Welt – Mittelstandsgesocks, das das „echte“ Leben nur aus Büchern kennt und dem der Wohlstand in die Wiege gelegt wurde. Die Armut, auf der dieser Wohlstand basiert, bekommen wir noch nicht einmal mit, wenn wir es nicht wollen. Wir müssen nicht politisch sein, wir sind in der sehr bequemen Lage uns nicht mit so etwas lästigem wie Parteien und Wahlen auseinandersetzen zu müssen.
Jedenfalls war das bisher so.

Die Filterblase unserer Wohlstandsgesellschaft beginnt zusehends Risse zu bekommen.
Den Anfang machte die Finanzkrise im Jahr 2008. Das erste Mal seit langem war das Schiff „Europa“ in einen Sturm geraten, der die Außenseiten und das Deck sichtlich mitnahm. Sieben Jahre sind seit der Krise vergangen und bis heute ist nicht geklärt, welche Schäden der Sturm hinterlassen hat – ja noch nicht einmal, ob er überhaupt vorüber ist. Wie sollte ich das auch mitbekommen? Ich sitze gemeinsam mit dem gesamten Rest meiner Generation irgendwo unter Deck und beschwere mich, wenn ab und zu ein bisschen Wasser auf meine Bettdecke tropft.
Für mich hatte die Finanzkrise bisher keinerlei persönliche Auswirkungen. Deutschland hat von der Krise sogar profitiert – auf Kosten anderer Europäischer Länder wie Griechenland, Italien, Portugal und Spanien.

Revolution

Von Pasu Au Yeung unter CC BY 2.0-Lizenz

Im Dezember 2010 begann der arabische Frühling. Für mich war dies die erste persönliche Erfahrung einer transnationalen Protestbewegung, die eine umfassende Demokratisierung vormals repressiv geführter Staaten versprach. Etwa vier Jahre später machen Organisationen wie der Islamische Staat Schlagzeilen, die das Chaos in den destabilisierten Regionen für sich nutzen, um einer Herrschaft zu errichten, die noch schlimmer ist als die vormals vorhandene. So verging die Zeit und der arabische Frühling ist mittlerweile eher zu einem Winter geworden. Für mich zeigte das Scheitern eines solchen Protestes eine neue Form von Hoffnungslosigkeit auf. Offenbar war selbst ein so mächtiger Massenprotest gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung nicht in der Lage, seine Ideale zu festigen und durchzusetzen.
Mit der daraus resultierenden Geflüchtetenkrise wissen weder die deutschen politischen Eliten, noch das Konglomerat aus europäischen Regierungschefs und Brüsseler Technokrat*innen umzugehen. Im Gegenteil verschärfen viele der beschlossenen Maßnahmen wie die Grenzschließungen, das Bauen von Grenzanlagen und der Beschuss der Geflüchteten mit Wasserwerfern und Tränengas die humanitäre Notlage. Wir müssen mit ansehen wie das Schengenabkommen, eine der großen Errungenschaften der EU, von ausgerolltem NATO-Stacheldraht in seine Einzelteile zerfleddert wird.

Damit einhergehend kriechen wieder einmal all jene aus den Löchern, die die Shoa am liebsten mit ein paar neuen Autobahnen aufwiegen möchten, weil ja nicht alles schlecht war.
Ich erinnere mich noch gut daran, wie stolz Journalist*innen und Politikwissenschaftler*innen auf die deutsche Bevölkerung waren, als jahrzehntelang versteckter Nationalismus nur in anderen EU-Mitgliedsstaaten aufkeimte, aber nicht hier – im Land der Dichter*innen und Denker*innen. „Die Deutschen“, so sagte mensch,„haben aus der Geschichte gelernt.“
Ein paar kurze Jahre später brennen wieder Geflüchtetenunterkünfte und AfD und Pegida haben die Forderungen eines Thilo Sarrazin erneut in den politischen Diskurs eingeführt.

Von blu-news.org unter CC BY-SA 2.0-Lizenz

Von blu-news.org unter CC BY-SA 2.0-Lizenz

Nicht nur hier treiben geistige und reale Brandstifter*innen ihr Unwesen. Nicht nur hier wird versucht, Gewalt als normales politisches Mittel zu legitimieren. Schaut in die Krisenherde der Welt. Während wir uns mit der Ukraine beschäftigten, eskalierte die Situation im Chinesischen Meer immer weiter. Während wir uns sorgen um Griechenland und die EU machen, droht in der Chinesischen Börse eine Immobilienblase noch nie dagewesenen Ausmaßes zu zerplatzen. In jedem Land und jedem Kontinent, so scheint es mir, werden die Probleme im Laufe der Jahre und Jahrzehnte nicht weniger sondern nehmen stetig zu.
Genau davor habe ich Angst.
Vor einer immer instabileren Welt, die sich anscheinend unweigerlich auf eine große Katastrophe zubewegt.

„Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“ – Albert Einstein

Die Menschen, die für all diese Krisen und Probleme verantwortlich sind und sie mit ihrer Denkart verursacht haben, werden aber nicht abgestraft. Ganz im Gegenteil: Man erwartet von ihnen auch noch, sie zu lösen.

Refugees Welcome

Von Takver unter CC BY-SA 2.0-Lizenz

In dieser aktuellen Lage, in dieser Situation, in der wir uns alle gemeinsam befinden, sieht sich meine Generation durch die Geflüchteten endlich einmal persönlich betroffen. Wir können dem Elend der Welt nicht länger aus dem Weg gehen, wenn es zu uns kommt und sich direkt vor uns stellt.
Uns wird langsam bewusst, dass die Welt, die wir täglich in den Nachrichtensehen tatsächlich real ist und nicht bloß eine Geschichte oder Erzählung.

Für uns, die wir letztendlich auf die schreckliche politische Realität treffen, die uns unsere Eltern und Großeltern hinterlassen haben, besteht nun die Aufgabe, eine neue Denkweise zu entwickeln und anzunehmen. Nur dadurch werden wir in der Lage sein, die alten Probleme zu überwinden. Daraus folgt, dass eine solche Art zu denken ausschließlich der Zukunft zugewandt sein darf – Konservativismus ist hier fehl am Platze und würde bedeuten, alte Fehler zu wiederholen.

Nur eine fortschrittliche Partei, die aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat und gewillt ist, sich auf neuen Pfaden zu bewegen, kann überhaupt dazu in der Lage sein, sich den schwersten Krisen der Gegenwart zu stellen.
Nur eine der Zukunft zugewandte Partei kann darauf hoffen, diese Krisen zu bestehen, ohne unterzugehen.
Nur eine progressive Partei kann meine Angst in Zuversicht verwandeln.

Autor: @numberxy

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Es gibt kein schönes Leben in einer Rassistischen Welt

Im Jahr 2015 hat der gesellschaftliche Rassismus in Deutschland an Fahrt gewonnen wie seit Rostock-Lichtenhagen nicht mehr. Es gab in den letzten Monaten Wochen, in denen jeden Tag eine geplante oder aktuelle Asylbewerberunterkunft gebrannt hat. Zu den Symptomen des gesellschaftlichen Rassismus zählen dieses Jahr vor allem Heidenau und Freital. Dort tobte der Rassistische Mob mit Auschreitungen vor Asylunterkünften.

Auch die rassistischen „Bürgerbewegungen“ wuchsen dieses Jahr an wie noch nie zuvor. Fast in jeder Stadt ziehen regelmäßig selbsternannte „besorgte Bürger*innen“ durch die Straße um die Angst vor der „Islamisierung“ schüren.

Auch die Taten des NSU zeigen, dass Rassismus nicht nur ein Problem in unserer Geselschaft ist, sondern auch ein Problem welches in Behörden und der Politik vertreten ist. Anstatt dazuzustehen, dass die Ermittlungsbehörden versagt haben und der Verfassungschutz Morde von Rechtsterrorist*Innen unterstützt versuchen vor allem die Parteien wie die CSU dieses Herunterzuspielen.

Aber der Rassimus ist nicht nur ein Gesellschaftliches Problem, sondern ein Problem, welches in der ganzen Europäischen Union vertreten ist. Bis September 2015 sind im Jahr 2015 mehr Menschen vor den Mauern Europas ertrunken als in den 40 Jahren an der innerdeutschen Grenze gestorben sind. Anstatt die Einreisen nach Europa zu legalisieren oder den Flüchtlingen zu helfen setzt Europa auf Frontex das Militär und erklärt den Schleusserbanden den Kampf.

Ungarn macht seine Grenzen komplett dicht und erteilt seinen Miltär den Schießbefehl auf Flüchtlinge, die ein besseres Leben suchen. Aber nicht nur die Einreise versucht die Ungarische Regierung mit allen Mitteln zu unterbinden. Auch die Ausreisemöglichkeit wird diesen Menschen auf perfide Weise entzogen. So wurde den Menschen erzählt, ein Zug würde sie nach Östereich bringen. Nachdem viele Geflüchtete aus gutem Glauben in den Zug stiegen, brachte dieser sie in ein „Auffanglager“ in den unmenschliche Bedingungen herrschten.

Viele Europäischen Länder begannen den Zugverkehr mit ihren Nachbarländern einzustellen, da sie an ihre angeblichen Kapazitätsgrenzen kommen. Die Bundesrepublik Deutschland stellte im September auch kurzeitig den Zugvekehr mit Östereich ein und führte an der bayerisch-östereichischen Grenze wieder Kontrollen ein.

Die Politiker*innen setzen für ihre Eigeninteressen nicht nur das Leben von Menschen auf der Flucht aufs Spiel sondern sie nutzen alle Institutionen aus, um diese Eigeninteressen umzusetzen. Die Polizei darf mit dem gleichen Personalstamm Grenzkontrollen durchführen. Helfer*innen der Hilfsorganisationen dürfen den ganzen organisatorischen Müll grösstenteils ehrenamtlich ausbaden. Flüchtlinge werden menschenunwürdig in Zelten untergebracht. Eine gute Unterbringung ist bei dieser Politik noch nicht in Sicht.

Die Frage die man sich hierbei immer wieder stellt, ist die Frage nach dem Warum. Warum schafft es ein Zusammenschluss von so „mächtigen“ Staaten nicht den Flüchtlingen zu helfen? Es sollte jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union in Verantwortung gezogen werden. Denn genau durch die Profitinteressen sind die Kriege und Konflikte entstanden welche zu den hâufigsten Fluchtursachen zählen. Mit den System einer legalen Einreise oder der Unterstützung der Flucht würden viel weniger Menschen auf dem Weg nach Europa sterben und auch die Aufteilung und Unterbringung sowie Versorgung der Menschen wäre einfacher.

Aber anstatt den Flüchtlingen zu helfen, lädt die bayrische CSU lieber den Ungarischen Ministerpräsitänten auf ihre Tagung nach Bayern ein, um ihn zu fragen, wie er mit der Flüchtlingsituation umgeht.

Der gesellschaftliche Rassimus ist hier offensichtlich. Was geht in Menschen vor, die Angst vor Überfremdung haben? Ist es die Angst vor Terroranschlägen, die angeblich durch Asylbewerber*innen erhöht ist? Es ist ganz offensichtlich, dass die Terrorgefahr vor allem in Deutschland derzeit höher ist als sonst; weil sich in dem allgemeinen Klima der Menschenfeindlichkeit jetzt wieder rechte Terrorist*innen ans Licht trauen und im ganzen Land Anschläge auf Asylbewerber*innen, aber auch politische Aktivist*innen verüben.
Es ist die Angst, die eigene Kultur zu verlieren, und dass am Oktoberfest der eigene Platz im Bierzelt von einem Nichtdeutschen geklaut wird. Sie haben Angst davor, dass die deutsche Kultur durch die Kultur der Ausländer*innen ersetzt wird und es nun an jeder Ecke Pizza oder Dönner gibt – und genau diese Ängste sind schuld an Hass, Gewalt und Terrorismus.

Die obskure Angst um „Deutschland“ und seine sogenannte Kultur kann erst dann entschärft werden, wenn das ganze Konstrukt einer Nationalität, die willkürlich gezogenen Grenzen und das eingebildete Gefühl, ein „Volk“ zu sein, aus den Köpfen verschwunden ist. Das ist das wirksamste Mittel gegen Terrorismus und Hass – niemand darf sich mit so etwas wie einer Nation identifizieren, die Idee „Deutschland“ hat sich überholt.

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Internetkultur und Sexismus

Sexismus ist ein allgegenwärtiges Problem auf der Welt. Menschen diskriminieren sich auf der Welt, nur um eine Abgrenzung zu ihren „anderen“ konstruierten Geschlechterkategorien zu schaffen. Diese Dynamik macht auch im Internet nicht halt. Auch die Subkulturen in den „new media“ haben bewiesen, dass Sexismus und Rassismus tief in ihnen verwurzelt  sind. Und auch wenn das Internet nicht nur aus Nerds besteht und Nerd nicht gleich Nerd ist (und auch nicht gleich Geek oder Gamer), gibt es viele Prozesse, die aufgrund patriarcharischer Strukturen entstehen und reaktionäre Meinungen in sich manifestieren.

„gaming culture“
Entgegen vieler Erwartungen sind es kaum weniger „Frauen“ als „Männer“, die  Videospiele spielen( http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/gfk-studie-knapp-die-haelfte-der-gamer-ist-weiblich-a-777009.html ). Trotzdem tauchen immer wieder Kontroversen wie Gamergate auf, in denen Spieleentwicklerinnen* oder Spielerinnen* allein durch das Dasein als nicht-männliches Individuum physisch und psychisch angegriffen werden. Durch den Stereotyp des „männlichen“ Gamers und die darauf angepasste Kultur werden nicht-männliche Personen systematisch ausgegrenzt. Durch Pseudonymisierung steht die Möglichkeit der Partizipation zwar offen, allerdings wird häufig bei nicht kulturnormativem Verhalten die Person als „Frau“ beschimpft oder sexuell belästigt.
Problematisch dabei ist nicht nur die Diskriminierung an sich. Die Debatte über Sexismus kommt oft viel zu kurz und einseitig. Aufgrund der aufgezwungenen Verhaltensweisen durch die Angst vor negativen Konsequenzen sorgen sogar für den Sexismus gegen nicht-männlichen  Menschen als Norm. Oft fällt nicht einmal auf, dass klar diskriminierende Aussagen getätigt worden sind.
Sexismus  in diesem Bereich kommt allerdings selten wirklich von den Inhalten der  Computerspiele, vielmehr ist es ein strukturelles Problem, welches wahrscheinlich durch die Überzahl der „Männer“ und die Ausrichtung der Videospielindustrie in den Anfangsjahren entstand.

„nerd culture“
Die Dynamik des Handelns nach dem Stereotyp des „männlichen“, sozial isolierten, „hyperintelligenten“ Menschen, birgt ähnlich wie bei der „gaming culture“ das Problem, dass durch die Vorstellung der Zugehörigkeit zu dieser Kultur sexistische Handlungen legitimiert werden. Mobbingerfahrungen – eines der Dinge, die viele Menschen, die sich dieser Kultur zugehörig fühlen erfahren haben wird oft als Beweis gesehen, dass sie die Privilegien durch das Patriarchat nicht genossen haben. Natürlich ist Mobbing nicht runterzuspielen. Doch es sind auch nicht die „Frauen“ schuld, wie oft behauptet wird, die nicht mit einem schlafen wollten und somit die „Männlichkeit“ untergraben. Es ist das Mobbing, das einen in solch eine Position bringt. Und die Vorstellung, durch „Frauen“ als Triumphobjekte sich von Mobbing befreien zu können ist nicht nur realitätsfern, sondern endet ebenfalls in Enttäuschung. Selten wird zudem auf nicht-männliche Nerds geachtet, welche nicht nur die Unterdrückung durch das Patriarchat erleiden, sondern auch oft das Mobbing, und damit doppelt zum Opfer werden.

„hacker culture“
„Beurteile einen Hacker nach dem, was er tut, und nicht nach üblichen Kriterien wie Aussehen, Alter, Herkunft, Spezies, Geschlecht oder gesellschaftliche Stellung.“
Der wohl berühmteste Absatz in der Hackerethik fordert, eine gleichberechtigte Umgebung für alle Menschen aufzubauen. Und tatsächlich wird im Vergleich zu anderen Kulturen eine Umgebung geschaffen, in denen diese Kriterien weniger beachtet werden. Doch besteht diese Umgebung tatsächlich aus einer Überzahl von „männlichen“ Menschen und hat häufig ein Problem, an Menschen abseits dieses Stereotyps heranzukommen. Die Idee, durch Leistung, Kollaboration und Einbringung an Status zu kommen ist zwar nett, aber entpuppt sich schließlich als Trugbild. Die Ausgangsposition in der Gesellschaft, die durch die Zugehörigkeit zu einer privilegierten Gruppe entsteht, begünstigt oftmals die Möglichkeiten zur Einbringung.
Zudem findet sich Vielfach die Meinung, Sexismus in dieser Kultur existiere nicht aufgrund ihres meritokratischen Aufbaus. Das diese Vorurteile und Kriterien allerdings von gesamtgesellschaftlichen Faktoren und Sozialisation der einzelnen Individuen in dieser Gruppe abhängt, wird vernachlässigt. Dadurch entsteht eine Scheinmeritokratie, die diese immer noch vorhandene patriarchische Sozialisation zu überspringen versucht, ohne sie in jedem einzelnen Menschen der Kultur zu lösen. Ein Unterfangen, das zum Scheitern verurteilt ist.

Das Problem ist nicht das Internet
Häufig wird in diesem Zusammenhang auch Kritik an den Plattformen an sich – wie sie durch das Internet geboten werden – gebracht, meist verbunden mit der Forderung nach Zensur durch den Plattformanbieter. Die aktuelle Facebook-Löschdebatte ist nur das jüngste Beispiel dieser Haltung. Abgesehen von der Problematik, einen Konzern zur Exekutive und Judikative in einem zu erheben, lösen Ansätze, wie die Zensur von Inhalten um sexistische oder rassistische Kommentare zu entfernen, aber nicht das eigentliche Problem. Sie sind nur ein verzweifelter Versuch die Symptome zu bekämpfen, denn Sexismus und Rassismus entstehen durch Sozialisation in einer Welt fern der Tastatur und breiten sich von dort ins Internet aus. Sie sind nicht durch das Internet entstanden und können deshalb auch nicht allein im Internet besiegt werden.

Ein Aufruf zur Widerrede
Zur Beseitigung dieser Verhaltensweisen ist es notwendig diese offen anzusprechen, um das Problem aufzuzeigen. Daher gilt es überall, sei es im Netz oder auf der Straße, Zivilcourage zu zeigen. Den Mut, die Kacke zu kritisieren, sie niederzuargumentieren, niederzutrollen. Wenn sexistische oder rassistische Aussagen unwidersprochen in der Öffentlichkeit stehen, ist das ein Problem. Wenn ihnen eine Überzahl gegenteiliger Meinungen entgegensteht, kann sich daran die solidarische Grundhaltung einer Gesellschaft zeigen. Eine Gesellschaft in der ein Hakenkreuz-Graffiti am nächsten Tag durchgestrichen ist, hat weniger ein Nazi-Problem, als eine Gesellschaft, in der das Graffiti nur klammheimlich entfernt wird. Eine Gesellschaft in der ein herabwertender Kommentar offen kritisiert wird, hat weniger ein Sexismus-Problem, als eine, in der zu einem solchen Kommentar nur gedanklich der Kopf geschüttelt wird.

„Wir sind für das verantwortlich, was wir widerspruchslos hinnehmen.“
Irmela Mensah-Schramm, Menschenrechtsaktivistin
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Junge Pirat*innen Bayern am 1. Mai gegen Nazis vom „Dritten Weg“ in Saalfeld

Uncategorized – 26. 04. 2015

Ahoi werte Junge Pirat*innen Bayerns und liebe Leser*innen!

Traditionell ist der 1. Mai ein bedeutungsvoller Tag für Gewerkschaften und Parteien, um die Arbeiter*innen und demokratischen Werte zu feiern. Vermutlich werden an diesem Tag auch Junge Pirat*innen in vielen Städten mit einem Infostand präsent sein oder in einer Gewerkschaftsdemo mitlaufen und dadurch die Positionen der Jungen Pirat*innen vertreten. Dass die Verfechtung der Demokratie und damit einer lebenswerten, offenen und vielfältigen Gesellschaft immer wieder aufs neue begangen werden muss, zeigt uns nicht nur die Zunahme rassistischer Übergriffe dieses Jahres, die als Angriff auf die demokratische Solidargesellschaft zu sehen ist.

In Saalfeld hat die Nazipartei „Der Dritte Weg“ (Nachfolgeorganisation des verbotenen „Freien Netz Süd“, die in ihrer Erscheinung und Sprachverwendung sehr stark der NSDAP ähnelt) ihren Aufmarsch angekündigt, hierbei wird mit Hunderten Teilnehmer*innen gerechnet. In Mittel- und Süddeutschland hat „Der Dritte Wege“ schon seit einigen Wochen eine überregionale Mobilisierung laufen.

Wir Pirat*innen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt werden uns als Teil der Zivilgesellschaft mit vielfältigen und lautstarken Protesten vor Ort am 1. Mai vehement gegen die Hassparolen zur Wehr setzten! Dies werden wir auch als Mitglieder und Unterstützer*innen des Bündisses „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru.de).

Den Nazis entschieden entgegenzutreten ist unser Ziel, jedoch benötigen wir dafür einige Unterstützer*innen. Jede*r soll das machen, was eins am besten liegt. Ob ihr lieber an einer Demonstration teilnehmen möchtet oder euch für die Infostandbetreuung der Jungen Pirat*innen zur Verfügung stellt, ob ihr euch als Ordner*innen einsetzen lasst oder euch sogar vorstellen könnt auf der Bühne eine Rede zu halten – wir begrüßen jede Form der Unterstützung. Ebenfalls werden noch Bands und andere kulturelle Beiträge für die Bühnen und Plätze gesucht.

Am Vorabend des 1. Mai findet eine Nachttanzdemo statt, ebenfalls gibt es eine Pennplatzbörse, beides mit dem Hintergrund, da die Veranstaltungen am 1. Mai bereits am Vormittag (ab 9 Uhr) beginnen, soll sich für Menschen mit weiter Anreise der Aufenthalt im Vorfeld attraktiver gestalten. Neben der Nachttanzdemo wird es auch weitere musikalische Vorabendveranstaltungen geben.

Gemeinsam gegen die Nazis!
Geschichte darf nicht die selben Fehler machen.

Wie Martin Niemöller einst aus Erfahrung schrieb:

„Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten,
habe ich nicht protestiert;
ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie die Juden holten,
habe ich nicht protestiert;
ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten,
gab es keinen mehr, der protestierte.“

Bei Interesse könnt ihr euch gern an die Pirat*innen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wenden:
diaspora: https://pod.geraspora.de/u/piratenslfru
facebook: https://www.facebook.com/PiratenSlfRu
twitter: https://twitter.com/PiratenSlfRu
Website: http://www.piraten-saalfeld-rudolstadt.de

oder ihr kontaktiert das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt:
diaspora: https://pod.geraspora.de/u/zumsaru
facebook: https://facebook.com/zumsaru
twitter: https://twitter.com/zumsaru
Website: https://zumsaru.de

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Stop TTIP!

Uncategorized – 08. 04. 2015

In letzter Zeit tauchen immer wieder die Buchstaben TTIP auf, aber für was stehen sie?

TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership und und ist ein (Frei-)Handelsabkommen das zurzeit zwischen der USA und Europa im geheimen verhandelt wird. Zugang zu den Verhandlungen haben nur Lobbyisten*innen und Befürworter*innen des Abkommens, also vor allem Verbände und Vertreter großer Konzerne. Mit TTIP versuchen transnationale Konzerne und Verbände demokratische Grundrechte dies- und jenseits des Atlantiks auszuhebeln.

Was will das Abkommen?

Zuerst verspricht es mehr Wachstum, mehr Handelsströme und mehr Marktfreiheit für Unternehmen. Übersetzt könnte es z.b. eine erleichterte Einfuhr von gentechnisch veränderten Lebensmitteln und Hormonfleisch bedeuten. Auch die Kennzeichnungspflichten könnten gefährdet sein. Generell sind sämtliche Standards die den Verbraucherschutz betreffen von einer wirtschaftsfreundlichen Harmonisierung betroffen.

Da auch Urheberrechte, Patent- und Markenschutz betroffen sind ist TTIP auch ein ACTA – Reloaded. Meinungsfreiheit und Datenschutz werden das Nachsehen haben.

Aber was heißt das nun genau?

Das Abkommen umfasst so gut wie alle Bereiche im Leben.

TTIP

TTIP

  • Es gefährdet Demokratie, da wichtige Informationen zurückgehalten werden und keine öffentlichen Verhandlungen stattfinden.
  • Es räumt den Konzernen ein Klagerecht ein, dass ihnen ermöglicht ein Land oder Staat zu verklagen, wenn dessen Standards die Gewinnaussicht des  Konzernes schmälern könnten.
  • Es gefährdet Kernprinzipien des Klima und Umweltschutzes, da bestehende Regeln für den Schutz der Umwelt stark her abgesenkt werden sollen und so z.B. auch Fracking (ein Verfahren, bei dem Chemikalien in die Erde gepumpt wird um Gase freizusetzen) in Europa erlauben würde, welches das Trinkwasser massiv gefährden würde.
  • Es gefährdet kleinbäuerliche und ökologische Landwirtschaft, da in der USA Klon- und Hormonfleich, Chlorhühnchen (Geflügelfleisch das mit Chlor behandelt wird) sowie Milch von mit gentechnisch erzeugten Wachstumshormonen Kühen erlaubt ist und massenhaft und billig produziert wird. Zudem besteht kein Kennzeichnungspflicht.
  • Es gefährdet Arbeitsplätze, da das Abkommen vorsieht Arbeitsstandards an das jeweils möglichst niedrigste Niveau anzupassen wie es in USA, Kanada und Mexiko bereits durch das NAFTA Abkommen geschehen ist. Die Folge sind sinkende Löhne, sinkenden Arbeitsstandards und wachsende Einkommensunterschiede.
  • Es gefährdet Solidarität und Kooperation, da durch das Abkommen die globale Vormachtstellung der EU und der USA gesichert wird und Schwellen- und Entwicklungsländer Marktanteile und Zugänge verlieren.
  • Es gefährdet wesentliche Bereiche in unseren Leben wie Bildung, Gesundheit, Wasser, Energie und Verkehr, da viele Kommunen gezwungen sein könnten, diese Essentiellen Dienstleistungen Privatisieren zu müssen.
  • Es gefährdet Innovation, Bildung und Informationsfreiheit, da nicht noch mehr Exklusivrechte an „geistigen Eigentum“ der Konzerne entstehen sollen. Technologien, Pharmaprodukte, Saatgut, Filme und Musik sind davon gleichermaßen betroffen.

Da der Datenschutz ausgeklammert wurde, jedoch eine weitreichende Ecommerce Richtlinie in TTIP für den freien Fluss wirtschaftlich interessanter Daten sorgt, kann das letzte bisschen Privatsphäre zum Nutzen großer Konzerne verkauft werden. Das betrifft Verbindungs, Geolocations, Gesundheitsdaten und Dinanztransaktionsdaten sowie Schufadaten.

Die Nutzung von Kultur und Information wird immer mehr von den großen Verlagen, Labels und Medienkonzernen bestimmt. Die verschärfte Durchsetzung von Urheberrechten ist wesentlicher Bestandteil von TTIP. Darunter könnten weitere Netzsperren, Trjonaer zur Verfolgung von Urheberrechtsverletztungen und Rootkits zum Sperren von Rechnern eingesetzt werden.

Das Abkommen ist ein erneuter Versuch das Monopolrecht und die Kontrolle über das Internet zu erhalten, wie es 2012 bei ACTA der Fall war.

Dieses Abkommen klingt harmlos, bestimmt aber unser aller Leben, vor allem da es auch nicht wieder abgeschafft werden kann.

Der nächste globale Aktionstag ist der 18.4.2015. In Bayern demonstieren wir in Regensburg, München und Augsburg gegen TTIP.

Hier geht’s zu den Facebookevents:

Regensburg

München

Augsburg

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Einladung zur LMV 2015.1

Uncategorized – 26. 01. 2015

Liebe Mitglieder der jungen Piraten Bayern,

Wir laden euch hiermit für die erste Landesmitgliederversammlung 2015 ein.
Diese findet am 08.2.2015, im RESI e.V., Blaue-Lilien-Gasse 1, 93047 Regensburg, statt.
Die Akreditierung beginnt um 11:30 Uhr und die Veranstaltung um Punkt 12 Uhr.
Ein Jahr gibt es unsere Landesorganisation und einiges ist in diesem Jahr passiert. In den Rechenschaftsberichten der einzelnen Mitglieder des Landesvorstandes könnt ihr nachvollziehen was und wieso. Da der Vorstand auf ein Jahr gewählt wird, ist im Anschluss die Wahl eines neuen Vorstandes nötig. Dafür werden noch einige Kandidaten*innen gebraucht. Überlegt euch ob ihr oder Freunde von euch geeignet wären, für mindestens ein Jahr Verantwortung über unsere Landesorganisation zu übernehmen. Eure Kandidatur könnt ihr u.a. im Wiki bekannt geben https://wiki.junge-piraten.de/wiki/BY:Landesorganisation/LMV-2015-1 Dort könnt ihr auch alles andere nachlesen. Die vorläufige Tagesordnung ist diese:

1. Begrüßung durch den Landesvorstand
2. Verabschiedung der Geschäftsordnung
3. Wahl Versammlungsleiter*in, Protokollant*in und Wahlleiter*in
4. Änderungsanträge und Abstimmung Tagesordnung
5. Abberufung des Landesvorstands
6. Wahl des Landesvorstands
7. Sonstiges
8. Schlusswort des Landesvorstand

Ihr könnt vor Ort diese noch verändern. Besser wäre es, eure Vorschläge schon im Vorfeld bekannt zu geben (zb. im Wiki oder auf der Mailingliste).

Wir freuen uns schon auf euch,

euer
Landesvorstand
Sophie, Samuel, Michael, Kevin und Jan

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Einladung zur Landesmitgliederversammlung

Uncategorized – 16. 08. 2014

Am Sonntag den 24.8.2014 planen wir, wie schon angekündigt, eine Landesmitgliederversammlung.

Von 11:00 Uhr bis circa 16:00 Uhr wollen wir uns in der Geschäftsstelle der Piratenpartei in Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg, zusammensetzen um den zukünftigen Weg der Jungen Piraten Bayern gemeinsam zu diskutieren.

Die Geschäftsstelle wird ab ca. 10:30 Uhr für euch geöffnet sein.

Falls ihr mit den öffentlichen Verkehrsmitteln kommen solltet, ist es am besten, ihr fahrt ab dem Nürnberger Hauptbahnhof mit der U1 Richtung Fürth Hardhöhe und steigt Weißer Turm aus. Von da aus sind es maximal 5 Minuten Fußweg.

Ein anderer Grund für diese LMV ist, dass wir die Vernetzung innerhalb der JuPis Bayern verstärken und uns alle auch besser kennen lernen wollen. Ziel ist es festzustellen wer wir sind, was wir wollen und wie wir dies umsetzen können.

Bei Fragen, Ideen oder Anregungen meldet euch einfach über die Mailingliste.

Wir freuen uns auf euch
Bis Bald
Euer Landesvorstand

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Junge Piraten gegen rechtes Gedankengut bei Polizei

Topthema – 27. 05. 2014
Wie Dienstag, den 13. Mai, bekannt wurde sind am vergangenen Sonntag bei dem Relagtionsspiel zur Fussballbundesliga in Fürth Aufkleber mit eindeutig rechtsextremen Inhalt in einem Bus der Würzburger Bereitschaftspolizei gefunden worden.
Sprecher der Jungen Piraten Bayern Samuel Wagner äußert sich hierzu: „Wir als Junge Piraten Bayern distanzieren uns klar von solchem Gedankengut. Wir stehen für eine weltoffene tolerante Gesellschaft allen Menschen gegenüber.“
Gefunden wurden die Aufkleber „Good Night – Left Side“ und „Anti-Antifa organisieren“. Gerade bei letzterem handelt es sich um Aufkleber einer Gruppierung die gegen Menschen, die sich gegen den Faschismus und für eine freie Gesellschaft einsetzen, vorgeht.
Jan Kastner: „Vor allem die Polizei muss unvoreingenommen gegenüber politischen Gruppierungen aggieren.Mit dem Fund der Sticker müssen wirin Frage stellen ob dies in Zukunft noch gewährleistet werden kann..
Vor allem in Bayern müssen Menschen die gegen Neo-Nazis und Rechtsextreme auf die Straße gehen mit harten Konsequenzen rechnen. Wer an Sitzblokaden teilnimmt hat mit hohen Geldstrafen oder gar Gefängniss zu rechnen. 
Kevin Lübke, Sprecher der Jungen Piraten Bayern, erläutert: „Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der Vorkomnisse.Auch das Tragen von Dienstnummern auf Uniformen muss zur Pflicht werden, um individuelles Fehlverhalten oder gar Polizeigewalt in Zukunft zurückverfolgen zu können.“
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Stellungnahme von uns & Kommentare von AfD-Fans

Topthema – 17. 05. 2014

Letzte Woche haben wir zu einem „Real-Life“ DDos der AfD aufgerufen. Die mediale Aufmerksamkeit war relativ gering, stattdessen meldeten sich aber ein paar Mitglieder der AfD. Ihre Kommentare waren oft sehr beleidigend, ein paar von ihnen auf sehr unterem Niveau und andere hatten gar keines. Bevor wir euch ein paar „Schmankerl“ zu lesen geben noch ein paar allgemeine Informationen zu den Jungen Piraten und unsere Stellungsnahme.

Meinungsfreiheit bedeutet auch das WIR sagen können, dass wir die AfD, aus gegebenen Anlässen, gefährlich finden und ihre politische Ziele ablehnen. Ja wir können sogar sagen, dass wir die Partei „Alternative für Deutschland“ Scheiße finden. Wir wollen vor ihr warnen und wollen uns auch gegen sie wehren. Denn uns ist Europa und die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte extrem wichtig. Wir wollen nicht das durch Nationalismus die Vision eines föderalen, freien, friedlichem und solidarischem Europa zerstört wird.

Dass die AfD nationalistisch und auch rechts-populistisch ist, ist keine bloße Behauptung, sondern eine Feststellung aus der Thematik und Rhetorik dieser Partei. Eine Studie, welche vom DGB im Auftrag gegeben wurde, ist zum gleichen Schluss gekommen.

Die Rhetorik und der Inhalt, der auf unserer Homepage aufgeschlagenen Kommentare, von AfD-nahen Menschen ist oft die, die man sonst nur aus der rechten Szene kennt.

Natürlich gibt es große qualitative Unterschiede der einzelnen Kommentare und es gibt natürlich auch eine legitime Kritik an unserer Aktion. Hier ist es wie bei Sitzblockaden: Jede*r muss selbst entscheiden ob er*sie daran teilnehmen möchte. Niemand wird verurteilt weil er*sie die Aktion nicht durchführen möchte, egal aus welchen Gründen. Der Protest, auch in genau dieser Art, ist vollkommen legitim und unterstützenswert. Menschen die Drohungen, Anzeigen oder ähnliche negative Konsequenzen aus einer Protestaktion gegen die AfD gezogen haben, wollen wir als Junge Piraten Bayern solidarisch zur Seite stehen. Bitte meldet euch bei uns.

Die Aktion wurde durch den Landesvorstand der Jungen Piraten Bayern beschlossen, aber auch innerhalb diesen gab es Bedenken die diskutiert wurden. Bei dieser Entscheidung sehen wir uns auf einer Linie mit dem Bundesverband und handelten im Sinne unserer Mitglieder.

Die Jungen Piraten sind ein unabhängig von der Piratenpartei gegründeter Verein. Wir treten zu keinerlei Wahlen an. Auf dem Bundesparteitag in Bingen 2010 wurden wir als offizielle Jugendorganisation der Piraten anerkannt, dies wurde durch das Votum der Parteimitglieder entschieden.
Ein Mitbestimmungsrecht besteht nur von Seiten unserer Mitglieder.
Die Piratenpartei hat keinen Einfluss auf unser Handeln, unsere Thematik oder Zusammensetzung.
Die Jungen Piraten verfügen über eine komplett eigenständige Infrastruktur.
Mails an den Landesverband Bayern der Piraten mit Bitten uns zu disziplinieren (ja, solche Mails wurden gesendet) haben keinen Sinn und auch keinen Effekt.

Wir sind jung, aber uns ist unsere politische Verantwortung bewusst. Unser Handeln ist durchdacht und uns sind die Konsequenzen daraus bekannt. Wir beziehen Stellung und wehren uns gegen das Wiedererstarken des Nationalismus. Das ist unsere Pflicht.

Einige der Kommentare welche zu unserem AfD ddos-Artikel abgegeben wurden:

Rolf:

“Wir als politische Jugendorganisation müssen uns klar gegen Organisationen stellen, die gegen Ausländer, Arbeitslose und Homosexuelle hetzen.”
Lieber Samuel Wagner, Ausländer, Arbeitslose und Homosexuelle hat die AfD in ihrer Mitgliedschaft. Glauben Sie nicht, das sie längst schon alle ausgetreten wären, sollte Ihre Behauptung stimmen?
Im Übrigen entnehme ich Ihren Zeilen hier nur einen, der hetzt ! Und zwar SIE, gegen die AfD.

Hans Dampf:

Zur Zeit sind alle Linksfaschisten und Piraten die größten
Idioten in der BRDDR.
Euch sollte man Hartz4 entziehen und wegen Landesverrat
anklagen.

Frank Habert:
Ihr wollt Euch jetzt also im Wahlkampf genau wie die Faschisten 1932/33 benehmen um einen selbst eingebildeten Faschismus zu bekämpfen? Und das wo es eine tatsächliche faschistische Partei, die NPD gibt? Als kleine Information für diejenigen die nur blind Aufrufen hinterherlaufen. Das ist das Programm: der AFD<> und auf diesen Fakten basiert es:<> Und jetzt kann mal jeder für sich den Faschismus suchen. Liegt er in der Bürgermitbestimmung? In der Forderung das es Asylanten erlaubt sein muss arbeiten zu dürfen? In der Forderung nach einer Demokratisierung des Europäischen Parlaments? Ich bin mal sehr gespannt wo dort jemand Hetze findet. Die Reden der AFD Politiker und Parteiversammlungen finden sich alle auf Youtube. Dort wird sachlich genau die Programmatik erläutert und auch dort findet man keine Hetze. Die AFD hat von Gründung an sehr stark darauf geachtet das keine Extremisten in die Partei eintreten und wenn man einen übersehen hat wurde der hinterher wieder ausgeschlossen. Die Piraten waren dabei leider nicht so erfolgreich und das Ergebnis sieht man genau hier auf dieser Seite. Extremisten hetzen für einen undemokratischen Wahlkampf anstatt Ihre Mitglieder aufzufordern sich mit Sachargumenten demokratischen Diskussionen zu stellen.

Politiker sind Arschlöcher:

Ihr seid doch meschugge. Solche Aktionen sind rechtswidrig und strafbar. Andere Meinungen sind zu tolerieren. Warum ich Euch nicht mehr wähle zeigt sich immer wieder.

Tino:

Moin Leute
Warum macht Ihr sowas ? Ihr stellt euch auf eine Stufe mit Antifa und Grüne. Piraten fordern Volksentscheide und hier kommt Ihr nicht mal klar dass eine Partei eine andere Meinung hat als Ihr ? Die AFD ist nicht verboten also akzeptiert dass es sie gibt, auch wenn es euch nicht gefällt. Mit Argumenten und Fakten müsst Ihr punkten und nicht mit solchen dämlichen Aktionen !! In einer Demokratie ist das nun mal so. Was wollte Ihr denn machen wenn mal eine Volksabstimmung nicht so ausgeht wie Ihr hofft ? DDos gegen die Bevölkerung ? Ich kenne Piraten Mitglieder aus meinem Wahlkreis persönlich und ich habe auch dafür unterschrieben dass Ihr in Erfurt zur Stadtrat-wahl antreten könnt aber so
etwas geht garnicht.
Ich hoffe solche Aktionen werden nicht zur Gewohnheit.
Gruss

Isidor Goldstein:
Jungs, Ihr habt ´nen kräftigen Riß in der Schüssel!

Antifahasser:
ARSCHLÖCHER

Stefan Hauger:

Das nennt ihr Demokratie?Ihr seid ja Faschisten.

Thomas Fügner:
Wir wollen ein Demokratisches Europa. Mit dem Recht der freien Rede, der freien Parteienbildung und der Wahrung der demokratischen Prinzipien. Dazu gehört auch die Akzeptanz unliebsamer, anderer Meinungen, denn “Freiheit ist immer die des Andersdenkenden!” (Rosa Luxemburg) Wir freuen uns auf konstruktiven, ergebnisoffenen Meinungsaustausch und laden Junge Piraten ausdrücklich zum friedlichen Dialog und Wettstreit der Ideen ein.
Aggressive Unterdrückung, auch durch DDoS – Aktionen lehnen wir im Sinne der freien Meinungsäußerung ab.
Es wäre bedauerlich, wenn die Piraten zu den Aktionsformen des Kampfes der (roten) SA finden würden. Und wir entsprechend reagieren müssten.
Herzlich willkommen
zum freien Gespräch!
Thomas Fügner
Pressesprecher AfD Obb.

Dennis C.:

Habt ihr kein anderes Thema mehr als die AfD? Da sind ja MLPD und andere linksextreme Parteien breiter aufgestellt als ihr.
Kein Wunder, dass ihr bei 1,x Prozent mittlerweile steht.

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